Monday on my mind – Gegendemo

Details

🔸 Gegendemo
🔸 18:30 Uhr
🔸 Montag 19.04.2021
🔸 Richard-Wagner-Platz

Seit kurzer Zeit treffen sich Montagabend wieder Menschen in der Innenstadt von Leipzig. Diesmal unter dem Kürzel „Bürgerbewegung Leipzig 2021“. Die Geschehnisse vom 12.04.2021 sind für uns Ausgangspunkt einiger Überlegungen. Augenscheinlich könnte man annehmen, dass es sich um eine weitere Gruppe aus dem Umfeld sogenannter Querdenker:innen handelt, deren Größe in Leipzig kein Grund zur Sorge sein sollte. Vorgeblicher Grund des Treffens sei „eine Kritik an den Coronamaßnahmen“, wie in verschiedenen neu Youtube-Kanälen berichtet wird und in Telegrammkanälen der „Coronaleunger:innen“ Verbreitung findet. Bei genauerem Hinsehen dürfen sich Zweifel einstellen.

Am vergangenen Montag reichte das Teilnehmer:innenfeld von bürgerlich erscheinenden Menschen bis hin zu Personen, die der lokalen Hool- und Neonaziszene zuzurechnen sind und deren Hauptaugenmerk nicht der eigenen Veranstaltung diente, sondern primär dem Gegenprotest, einschließlich ebensolcher Drohungen. Ein Anstieg der Teilnehmer:innenzahlen im Vergleich zu den vergangenen Montagen wurde deutlich.
Aber nicht nur beim Personal tauchten ungute Erinnerungen auf, sondern auch bei den Sprechchören, dem Auftreten und den Umständen des Geschehens durfte sich der ein oder andere an LEGIDA erinnert fühlen.

Gerufen wurde insbesondere „Frieden, Freiheit, Souveränität“. Der Wunsch nach „Souveränität“ ist die Reproduktion altbekannter, insbesondere in rechten Kreisen und dem Reichsbürgermilieu vorhandenen, Erzählungen, dass Deutschland nicht souverän sei, sondern von „fremden Mächten“ gesteuert werde. Eine Erzählung, die häufig zusammen mit strukturellem oder direktem Antisemitismus auftaucht und im Geraune über angebliche Eliten, deren Plan nicht nur der Krieg (bei den sog. Mahnwachen für den Frieden, 2014) oder dem „großen Austausch“ (PEGIDA/ LEGIDA ab 2015), sondern seit 2020 auch der „great Reset“ (Querdenken u. a..) sei.
Sowohl Erzählungen, als auch Motive überschneiden sich. Im Ergebnis geht es nicht um eine Pandemie, genauso wenig wie es um Geflüchtete ging oder Frieden. Die Motive sind austauschbar. Deutlich wird in allen Fällen die Ablehnung der Demokratie, verbunden mit der Vorstellung in einer Diktatur zu leben, die von „fremden Mächten“, vermeintlichen Eliten, gesteuert wird. Man selbst wähnt sich daher im Widerstand gegen diese Diktatur, was in der eigenen Selbstbeschreibung zum Ausdruck kommt.

Eigen ist all diesen Gruppierungen auch ein Absolutheitsanspruch, der Kritik und den Gegenprotest als Ausdruck der vorgeblichen „Diktatur“ empfindet.
Ebenfalls am Montag fiel das Banner der sog. „Freien Sachsen“ auf, hinter das sich die Teilnehmer:innen stellten. Bei den sog. „Freien Sachsen“ handelt es sich um den Versuch von extrem Rechter Kreise, die Corona Proteste zu vereinnahmen. Und so finden sich in deren Umfeld nicht nur„Pro Chemnitz“, sondern auch Stefan Hartung, NPD. Hartung wiederum war Initiator der sog. Schneeberger Lichtelläufe 2013, als es gelang, regelmäßig über tausend Menschen vereint in Ressentiments gegen Geflüchtete zu versammeln und den Rassismus anzufachen.
Eine Abgrenzung nach Rechts gibt es entsprechend des eigenen Selbstverständnisses nicht oder wie der Leipziger Ralf Ludwig, einer der Führungsfiguren der Querdenker:innenszene, sagt, möchte man bewusst den Raum auch für extreme Positionen schaffen. Extrem rechte Positionen sind deshalb nicht nur geduldet, sondern bei den Coronaprotesten ausdrücklich willkommen.Während Kritik am Demonstrieren mit Reichsbürger:innenn und Neonazis, als Versuch der Spaltung diskreditiert wird.

Auch diese bekannten Motive, die spätestens seit den Mahnwachen für den Frieden in Leipzig als Vorläufer von LEGIDA immer wieder auftauchen, sind keineswegs neu. Anschlussfähigkeit nach Rechts wird hergestellt und damit der Boden für die Verbreitung rechter Einstellungsmuster geschaffen. Das Auftauchen von Neonazis, Reichsbürger und rechten Hooligans, hm?ist daher nicht zufällig sondern bewusst in Kauf genommenund notdürftig kaschiert mit der Behauptung, dass man selber nicht rechts sei oder sich ja nicht aussuchen könne, wer erscheine.
Wir wollen damit nicht behaupten, dass alle Teilnehmer:innen der montäglichen Prozession der sog. „Bürgerbewegung Leipzig 2021“, die nicht zufällig im Namen einmal mehr versucht an 89 anzuknüpfen, rechts sind. Aber wer nach „Souveränität“ ruft, sich hinter das Banner von Rechts stellt und diese duldet, macht sich mit Menschenfeinden gemein. Auf die Fragestellung, ob dies alle gewusst haben, kommt es nicht an. Auch das Motiv des „Nicht gewusst Habens“, dass meist ein „Nicht wissen wollen“ ist, ist sattsam bekannt und keine Rechtfertigung.

Im Ergebnis stellt sich damit nur die Frage, wie man mit dieser neuen Gruppe umgeht. Wir werden nicht warten, bis diese Gruppe eine Größe hat, mit der sie die Wahrnehmbarkeitsschwelle erreicht. Wir werden nicht akzeptieren, dass sich abermals Menschenansammlungen bilden, denen es im Kern nur um die Verbreitung von Vorurteilen und menschenfeindlichen Einstellungsmustern geht.

Konsequent und deutlich wollen wir auch in dieser Zeit, unter Beachtung der aktuellen Situation, deutlich machen, dass auftretende Muster gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, egal unter welchen Namen sie auftreten, auf erheblichen Widerspruch treffen werden.
Wir rufen daher dazu auf: am kommenden Montag ab 18:30 Uhr mit Abstand und Maske auf dem Richard-Wagner-Platz unseren Widerspruch deutlich zu machen.