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Die Coronapandemie beschäftigt uns nun seit etwas mehr als einem Jahr und wird voraussichtlich noch eine längere Zeit unsere Leben bestimmen. Währenddessen taumeln wir in eine der schwersten und gravierendsten Wirtschaftskrisen.
Seit einem Jahr werden hier die Grundrechte auf eine Art & Weise beschnitten, wie es sich vorher niemand hätte ausmalen können. Aus Infektionsschutzgründen müssen sowohl der kulturelle als auch der gastronomische Bereich kompromisslos schließen und bereits private Treffen im kleinen Kreis werden streng verboten. Während die Profite einiger Konzerne explodieren, werden wir in einen sinnlosen Freizeitlockdown geschickt. Den meisten Lohnabhängigen bleibt es weiterhin nicht erspart, in überfüllten Bussen und Zügen zu ihrer Erwerbsarbeit zu fahren. Dort müssen sie – „geschützt“ mit Mund-Nasen-Bedeckung und ein paar Tröpfchen Desinfektionsmittel – die deutsche Wirtschaft stützen. Die Folgen dieser Pandemie verdeutlichen die herrschenden Klassengegensätze: Je ärmer und prekärer die Lebensverhältnisse der Menschen, desto eher erkranken sie an dem Coronavirus.
Familien müssen zusätzlich nach der Arbeit oder während des HomeOffice unbezahlt die Bildung der eigenen Kinder übernehmen. Viele Alleinerziehende stehen vor der Situation, ohne jegliche Unterstützung Arbeit, Kinderbetreuung und Alltag irgendwie bewältigen zu müssen. Etwas was bereits vor der Pandemie belastend war, wird jetzt nahezu unmöglich. Und wer schon vor der Pandemie in schwierigen Verhältnissen lebte, ist jetzt noch stärker gefährdet.
Durch die Ausgangsbeschränkungen steigt die häusliche Gewalt gegen Frauen stark an, da vorher bestehende private Schutzräume oder Rückzugsmöglichkeiten wegfallen.
Das Kapital versucht die Krise auf uns Arbeitende abzuwälzen, indem die Löhne durch Kurzarbeitergeld gekürzt werden und die Konzerne gleichzeitig sich mit unseren Steuergeldern subventionieren lassen. Soloselbstständige und geringfügig Beschäftigte sind darüber hinaus auf die defizitären staatlichen Hilfen oder das Jobcenter angewiesen. Am Ende werden wir trotzdem mit Entlassungen und mit tariflichen Nullrunden dastehen und damit mit einer weiteren Verarmung von Teilen unserer Klasse.
Auch der privatisierte Wohnungsmarkt bereitet uns immer mehr Probleme. Immobilienunternehmen, wie zum Beispiel die Leipziger CG-Gruppe, spekulieren mit Leipziger Baugrundstücken. Nebenbei echauffiert sich der Chef, Christoph Gröner, über Menschen, die in Armut leben und tagtäglich Probleme haben über die Runden zu kommen.
Andere Immobilienfirmen ignorieren durch die Pandemie bedingte Arbeitslosigkeit und Lohnkürzungen, setzen Zwangsräumungen in Gang und erhöhen weiterhin erbarmungslos die Mieten.
Weitere Gewinner dieser Pandemie sind die Konzerne der Pharmaindustrie, die mit dem Verkauf ihrer Impfstoffe Milliarden generieren. Obwohl auf der Hand liegt, dass nur ein global gewährleisteter Impfschutz das Virus besiegen kann, sichern sich westliche Staaten teilweise doppelt so viele Impfdosen wie nötig. Länder des Trikonts erhalten dagegen nur minimale Impfmengen und haben keine Perspektive auf eine ausreichende Durchimpfung der Bevölkerung. Die aktuelle Debatte um die weltweite Impfstoffverteilung zeigt erneut, warum es dem Kapitalismus nicht möglich ist, allen Menschen gleichermaßen das Recht auf Unversehrtheit und Gesundheit zu gewährleisten.
Immer wieder wird versucht uns mit der Aussage zu beruhigen, dass wir mit dem Ende der Coronapandemie in unseren bekannten Alltag zurückkehren können.
Doch wollen wir das überhaupt?
Prekäre Arbeitsbedingungen, Gängelung durch das Jobcenter, massiv steigende Mieten, Leben an und unter der Armutsgrenze und die fast schon vergessene verheerende Klimakatastrophe. Das kann nicht in unserem Interesse sein!
Wir fordern:
- ein Ende der weltweiten, strukturellen Ausbeutung und Unterdrückung der Lohnabhängigen und wie Karl Marx es bereits 1843 schrieb, “alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.”
- Die Vergesellschaftung aller Produktionsmittel und Überführung in demokratische Verwaltung durch die Lohnabhängigen,
- die sofortige Entprivatisierung der Daseinsvorsorge: Gesundheit, Bildung, Wohnen, Mobilität und Kommunikation in gesellschaftliche Hand,
- den Schutz der Freiheitsrechte: Keine Beschränkungen des Streik – und Demonstrationsrechts und keine willkürlichen Ausgangssperren.
Darum: Heraus zum kämpferischen 1. Mai!
Veranstaltende Gruppe: Initiative #NichtaufunseremRücken
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