Solidarisch durch die Krise

Wir protestieren gegen die Halbheiten und profitgetriebenen Maßnahmen der politisch Verantwortlichen. Denn der Schutz unserer Interessen als Arbeiter:innen, Arbeitslose, Schüler:innen, Migrant:innen und Rentner:innen wurde seit dem ersten Lockdown keineswegs gewährleistet. Monatelang hat man mit inkonsequenten und irrationalen Maßnahmen experimentiert: Volle Busse und Bahnen, volle Kantinen und Sporträume, volle Amazon-Hallen, Kaufhäuser, Kirchen und Schulen. Kunst und Gastronomie wurden ausgehungert.

Nach wie vor droht eine Pleitewelle wie ein Damokles-Schwert. Obwohl die Lufthansa mit Milliarden gerettet subventioniert wurde, sollen 29.000 Stellen gestrichen werden. Wenn es um solidarischen Protest ging, wurden noch so kleine Kundgebungen – unter Wahrung von Abständen und Maskenpflicht – von der Polizei gestört. Aber die Superspreader-Events der „Querdenker“ in Leipzig und Berlin im Oktober und November wurden zugelassen und kaum behelligt.
Diese witzlosen Experimente haben das Virus nicht gestoppt. Im Gegenteil: Der gewohnte Betrieb und die freie Laufbahn für die „Querdenker“ haben die Pandemie in Deutschland verschlimmert. Ob es Böswilligkeit oder Fahrlässigkeit war – die Politik in Deutschland hat versagt.
Die eigentliche Krise ist keine „Corona-Krise“. Expert:innen warnten jahrelang vor der aktuellen Weltwirtschaftskrise. Kultur und Gastronomie sind bereits zerstört.

Bereits im April hatte die Arbeitslosenquote in den USA 14,4 Prozent erreicht. In Deutschland wird das Problem mit Kurzarbeit abgefedert. Eine halbe Million Arbeiter:innen haben sich für Kurzarbeit gemeldet. Im neuen Jahr drohen dennoch Pleitewelle und Massenarbeitslosigkeit. Doch für Politik steht das Kapital offensichtlich an erster Stelle. Die Bevölkerung zählt wenig.
Auch der „harte Lockdown“ seit dem 16.12. bleibt einseitig:
· Großkonzerne wie Amazon dürfen wie gewohnt weiterwirtschaften.
· Arbeiter:innen müssen weiterhin in Kaufhäusern, Lagern und Fabriken malochen.
· Die Fahrten in Bussen und Bahnen dienen weiterhin als Infektionsherde.
· Anstatt alle Schulen mit Klimaanlagen auszustatten und Unterricht in halbierten Klassen anzubieten, werden die Kinder nach Hause geschickt.
· Der Online-Unterricht und das Arbeiten im Homeoffice sind aufgrund der schlechten Infrastruktur immer noch mangelhaft.
· Frauen* werden wieder in die häusliche Sorgearbeit gedrängt.
· Rentner:innen werden immer noch bevormundet und im Stich gelassen.
· Arbeitslose, Geflüchtete und Obdachlose werden weiterhin ignoriert.

Gefordert ist eine solidarische Krisenlösung! Dafür setzen wir uns ein.
Wir freuen uns Euch auf den verschiedenen Kundgebungen zu sehen – mit Abstand und Maske!

Kundgebungen „Solidarisch durch die Krise“

1. Augustusplatz (Gewandhaus- und Opernseite)
2. Markt
3. Wilhelm-Leuschner-Platz
4. Kleiner Willie-Brandt-Platz