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Das Schlimmste ist wahr geworden. Maja wurde nur wenige Stunden nach dem positiven Entscheid des Kammergerichts Berlin durch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die Soko LinX nach Ungarn ausgeliefert.
Wochenlang wurde über die unwürdigen Bedingungen ungarischer U-Haft, über die explizite Gefahr der Maja dort ausgesetzt ist und die politische Prozessführung der ungarischen Justiz geredet, wochenlang lief die Aushandlung am Kammergericht – und dann das. Binnen kürzester Zeit wurde Maja nach Budapest verschleppt, Familie, Anwälte und Angehörige blieben im Unklaren über den Aufenthaltsort und erfahren schließlich aus der Presse, dass Maja bereits den ungarischen Behörden übergeben wurde.
Die Einstweilige Verfügung des Bundesverfassungsgerichtes, welch eine Auslieferung zumindest für einige Wochen noch verhindert hätte, um die Entscheidung des Kammergerichtes auf nächster Instanz zu prüfen, wurde bewusst umgangen! Die GenSta Berlin wusste von dem laufenden Eilantrag, aber die Behörden beeilten sich anscheinend umso mehr, Maja bis an die ungarische Grenze zu bringen, um dann behaupten zu können, jetzt könnten sie eh nichts mehr machen. Maja wurde mitten in der Nacht aus dem Bett gezerrt, ins Auto gesetzt und mit Höchsttempo bis nach Budapest gefahren. Es war taktisches Vorgehen, dass Angehörige und Anwälte nicht über Majas Aufenthaltsort informiert wurden, um jeglichen Widerstand oder rechtsstaatliche Möglichkeit des juristischen Einwandes zu unterbinden.
Wir sind traurig, entsetzt und unfassbar wütend. Wir teilen die Sorge von Majas Familie, Genoss:innen und Freund:innen. Wir senden alle Kraft und Zuversicht an Maja, welche:r nun in einer ungarischen U-Haft Zelle sitzt, im gleichen Gefängnis, aus dem wir von Ilarias Berichten Schrecklichstes kennen und wo Maja weitgehend isoliert mit dieser Situation zurechtkommen muss.
Doch gerade jetzt ist es wichtig, dass wir nicht aufgeben, uns nicht vereinzeln lassen und weiter – gemeinsam – kämpfen. Wir wollen unsere Betroffenheit und Empörung über das Geschehene auf die Straße tragen.
Schließt euch uns an, auf der Demonstration am 06.07. 15:00 Uhr am Bayerischen Bahnhof.
Die Demonstration wird in verschiedene Blöcke unterteilt sein:
‚Bringt Maja zurück nach Hause – #FreeMaja‘, ein queerfeministischer Block und
‚Antifa bleibt Handarbeit‘.
Wir wollen sowohl Angehörigen, Familienmitgliedern von Maja, als auch solidarischen Menschen aus verschiedenen Kontexten die Möglichkeit geben ihre Wut und ihre Anliegen auf die Straße zu tragen.
Supportet und mobilisiert für die einzelnen Blöcke. Bleibt informiert auf Social Media, weitere Infos folgen und teilt diesen oder eigene Aufrufe.
#FreeMaja #FreeAllAntifas #FreeHanna
Link zur Veranstaltung: https://www.basc.news/06-07-freemaja-demonstration-leipzig/
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